Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Hamburg
Bandbreitenreserven
§ 5 Abs 1 UWG, § 5a Abs 2 UWG
Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch uneingeschränkte Bandbreitenwerbung für hochwertige Glasfaseranschlüsse
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bei Werbung mit Internet-Übertragungsgeschwindigkeiten Hinweis "Bis zu..."nicht zwingend erforderlich
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.02.2022 - 315 O 267/21
- OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 461
- MMR 2022, 677
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07
Sondernewsletter
Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Unter diesen Umständen werden die Werbeadressaten durch die Angabe der - seitens der Beklagten durchgehend gewährleisteten - Übertragungsgeschwindigkeit nicht irregeführt" (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009, I ZR 149/07, Rn. 48 - Sondernewsletter). - BGH, 19.02.2014 - I ZR 230/12
Umweltengel für Tragetasche - Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: …
Auszug aus OLG Hamburg, 30.05.2022 - 15 W 14/22
Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass die Antragstellerin mangels Einblick in die technischen Interna der Antragsgegnerin zur Leistungsfähigkeit deren Netzes nicht im Detail vortragen kann und die Antragsgegnerin in einer sekundären Darlegungslast sähe (vgl. hierzu z.B. BGH, Urt. v. 19.2.2014, I ZR 230/12, Rn. 14 - Umweltengel für Tragetasche), so wäre die Antragsgegnerin dieser nachgekommen.